Das Betriebsrätemodernisierungsgesetz

Bereits im März hatte ich in dem Artikel „Betriebskräftestärkungsgesetz“ darauf aufmerksam gemacht, welche gesetzlichen Änderungen für Betriebsräte geplant sind. Zwischenzeitlich wurde der Name der Gesetzesänderung verändert. Statt Betriebskräftestärkungsgesetz hat es jetzt den Namen Betriebsrätemodernisierungsgesetz. Das Gesetz wurde vom Bundestag und Bundesrat bereits verabschiedet. In Kraft soll es ab Sommer 2021 treten. Welche Änderungen sieht das…

Wie erkenne ich eine finanzielle Benachteiligung von Betriebsräten?

Wie verhindere ich als Betriebsratsmitglied eine Benachteiligung beim Gehalt? Wie erfährt der Betriebsrat, ob er weniger Gehalt bekommt? Wie stelle ich als Betriebsrat fest, wer mit mir vergleichbarer Arbeitnehmer sind? Wie mache ich diesen Auskunftsanspruch geltend? Gibt es zum Auskunftsanspruch aktuelle Gerichtsurteile? Wie entschied das Arbeitsgericht Mainz? Wie verhindere ich als Betriebsratsmitglied eine Benachteiligung beim…

Stärkung der Betriebsräte: Welche Änderungen sieht das Betriebsrätestärkungsgesetz vor?

Auf einer roten Backsteinmauer hängt ein Wegweiser [Schild] zum Betriebsrat.
Bild: foto-rabe / Pixabay

Update vom 17.06.2021: Es gibt einen neueren Artikel zu diesem Thema: Das Betriebsrätemodernisierungsgesetz Einige wichtige Vorschriften für die Betriebsratsarbeit werden sich in naher Zukunft ändern. Das Bundesarbeitsministerium hat einen Entwurf der geplanten Änderungen der Öffentlichkeit vorgelegt. Es sind neue Vorschriften in verschiedenen Gesetzen geplant. Zusammengefasst werden die  Gesetzesänderungen Betriebsrätestärkungsgesetz genannt. Was sieht das Betriebsrätestärkungsgesetz vor?Inwieweit…

Betriebsratssitzungen während der Coronakrise: Ministererklärung zu Video-, Telefonkonferenz oder per Skype

Portrait der Anwältin Esther Beckhove
Portrait der Anwältin Esther Beckhove

Das Betriebsverfassungsgesetz schreibt in § 33 vor, dass Beschlüsse mit der Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder zu fassen sind. Bisher ist immer die Meinung vertreten worden, dass die Beschlussfassung auf fernmündliche oder elektronische Wege unzulässig ist. Aufgrund der aktuellen Situation stellt sich für viele Betriebsräte die Frage, wie sie die Sitzungen durchführen können, wenn…

Standortschließung bei Haldex – Konsequenzen für die Belegschaft

Werk der Firma Haldex Brake Products GmbH in Heidelberg-Wieblingen
Foto: 3268zauber - CC-BY-SA-3.0

Der schwedische Nutzfahrzeuge-Zulieferer Haldex hat angekündigt, seinen Standort in Heidelberg zu schließen. Bis Mitte 2020 soll die Produktion nach Ungarn verlagert werden. Wie geht es jetzt weiter? Eine Standortschließung stellt eine Betriebsänderung dar, über die das Unternehmen nicht allein entscheiden kann. Vielmehr muss der Betriebsrat rechtzeitig und umfassend hierüber unterrichten und mit ihm zusammen beraten…

Beratungstermine

Portrait der Anwältin Esther Beckhove
Meine Telefonnummer
06202 4090 824
Mo.-Fr. 08:00 Uhr - 17:00 Uhr
Jetzt Termin vereinbaren

Kontakt

Wenn Sie Fragen zur Erstberatung haben oder einen persönlichen Beratungstermin vereinbaren möchten, melde Sie sich einfach bei mir. Ich werden Ihnen zeitnah antworten.

Zum Kontaktformular