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Darf der Arbeitgeber den Impfstatus seiner Belegschaft abfragen?

Bild zeigt digitales Impfzertifikat auf einen Smartfon
Foto: biggi 62 / Adobe Stock

Was galt bisher? Bis zum 31. Oktober 2021 erhalten alle Arbeitnehmer im Fall einer behördlich angeordneten Quarantäne Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG), wenn sie aufgrund der Quarantäne nicht mehr ihrer Arbeit nachgehen können. Welche Änderungen gelten ab 1. November 2021? Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben am 22. September 2021 beschlossen, dass ab 1.…

Trotz Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung keine Entgeltfortzahlung

Bundesarbeitsgericht (BAG) Urteil vom 8.9.2021, Aktenzeichen 5 AZR 149/21 Kündigt ein Arbeitnehmer sein Arbeitsverhältnis und wird er am Tag der Kündigung arbeitsunfähig krankgeschrieben, kann dies den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung insbesondere dann erschüttern, wenn die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit passgenau die Dauer der Kündigungsfrist umfasst. Die Klägerin war bei der Beklagten seit Ende August 2018 als kaufmännische Angestellte…

Bild zeigt eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Darf der Arbeitgeber mich fragen, ob ich geimpft bin?

Bereits seit mehreren Wochen wird heftig darüber gestritten, ob der Arbeitgeber den Impfstatus seiner Arbeitnehmer abfragen darf oder nicht. Welche Argumente sprechen für ein Fragerecht – welche Argumente dagegen? Für die Gegner verletzt die Frage das Persönlichkeitsrecht der Beschäftigten. Die Befürworter argumentieren, dass anders ein effektiver Gesundheitsschutz im Betrieb nicht möglich ist.  Rechtlich sind die…

Bild zeigt eine Coron-Schutzimpfung

Arbeitsrechtliche Fragestellungen zur Hochwasser- und Unwetter-Katastrophe

Betroffene Arbeitnehmer Ist eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer an die Erbringung der Arbeitsleistung gehindert, ist er verpflichtet, beim Arbeitgeber die Arbeitsverhinderung unverzüglich anzuzeigen. In der Regel erfolgt dies per Telefon, Whattsapp, SMS oder E-Mail. Sind die Telefonleistungen und Mobilfunknetze ausgefallen, geht das nicht zu Lasten der Arbeitnehmer. Ist ihnen die Anzeige nicht möglich, haben sie…

Kann mein Chef mich kurz vor oder während der Elternzeit kündigen?

Bekomme ich Elternzeit? Ab wann habe ich Kündigungsschutz in der Elternzeit? Gibt es Ausnahmen vom Kündigungsschutz in der Elternzeit? Gibt es aktuelle Entscheidungen zum Kündigungsschutz vor Beginn der Elternzeit? Was haben die Arbeitsgerichte entschieden? Bekomme ich Elternzeit? Alle Eltern haben Anspruch auf Elternzeit. Dies ergibt sich aus § 15 BEEG. Für jedes Kind beläuft sich…

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Portrait der Anwältin Esther Beckhove
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